Schlagwort: HC Strache

Peter Pilz “Die FPÖ ist eine Partei von Verfassungsfeinden”

Nachdem FPÖ-Innenminister Kickl mit seiner Klage gegen Pilz vor Gericht abblitzte, holt der “Jetzt”-Mandatar zum Rundumschlag aus. Der Nationalratsabgeordnete Peter Pilz hatte FPÖ-Innenminister Herbert Kickl im Zuge der Razzia beim Verfassungsschutz als “Gefahr für die öffentliche Sicherheit” bezeichnet. Kickl klagte auf Widerruf, blitzte beim Wiener Handelsgericht aber ab, wie Pilz […]

Kickl räumt auf

Kickl räumt auf Am 18. Dezember 2017 wird Herbert Kickl als Innenminister angelobt. Die FPÖ hatte eines ihrer wichtigsten Verhandlungsziele erreicht. Mit Kickl kontrollierte sie erstmals alle Behörden und Ämter, die ihrem rechten Rand gefährlich werden konnte. Kickl stand vor einem Problem: Wie kaum ein anderes Ministerium war das BMI […]